Besser als man denkt: intensive Diplomatie zwischen Rußland, China und USA

Seit etwa einer Woche hat die strategische Weltlage eine Wendung hin zu mehr Zusammenarbeit der Großmächte genommen, auch wenn man das den Mainstream-Medien nicht entnehmen kann.

Die Resultate des Besuchs des gewöhnlich kriegerischen US-Außenministers Mike Pompeo in Sotschi am 14.5. haben viele Beobachter überrascht. In der Pressekonferenz mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow nach seinen Treffen mit Lawrow und Präsident Putin sagte Pompeo: „Präsident Trump hat deutlich gemacht, daß er eine Verbesserung der Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern von uns erwartet. Das wird jedem unserer Völker zugute kommen und ich denke, daß unsere heutigen Gespräche ein guter Schritt in diese Richtung waren.“

Damit machte der Minister deutlich, daß er in den Verhandlungen den Präsidenten und nicht sich selbst vertrat. Das gilt für Pompeo nicht immer, und erst recht nicht für den Nationalen Sicherheitsberater John Bolton. Pompeo fügte später hinzu: „Ich glaube, es gibt wirklich überlappende Interessen, auf denen wir aufbauen können, und vor allem will Präsident Trump das unbedingt.“

Putin seinerseits betonte, Rußland sei bereit, „vollumfängliche Beziehungen“ zu den USA wiederherzustellen - eine Formulierung, die Trump verwendet hatte. Lawrow bestätigte, daß er und Pompeo ein „freimütiges Gespräch über viele Themen“ hatten, darunter nukleare Abrüstung, Iran, Nordkorea, Afghanistan und Venezuela. Über ein mögliches Treffen zwischen Trump und Putin sagte er: „Wenn wir eine offizielle Einladung erhalten, werden wir positiv darauf reagieren.“
Er bezog sich darauf, daß Trump vor Pompeos Aufbruch den Wunsch bekräftigt hatte, auf dem G20- Gipfel Ende Juni in Osaka eingehende Gespräche mit Putin und mit dem chinesischen Präsidenten XI Jinping zu führen. Eine solche strategische Zusammenarbeit ist der Alptraum der transatlantischen Kriegsfraktion.

China ist natürlich ein Schlüsselelement der notwendigen strategischen Konstellation, um die Geopolitik zu überwinden und durch eine Kooperation zum gegenseitigen Vorteil zu ersetzen. Einen Tag vor Pompeo war bereits der chinesische Außenminister Wang Yi in Sotschi mit Lawrow und Putin zusammengetroffen, um Xis Staatsbesuch vorzubereiten. Dabei lobte Putin das russisch-chinesische Verhältnis und betonte, Chinas Gürtel-und Straßen-Initiative (BRI) sei „sehr produktiv, interessant und bedeutend“ und ergänze sich mit der Eurasischen Wirtschaftsunion.

Wang Yi bezog sich nicht nur auf die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen, sondern betonte auch, wie wichtig es sei, die Vereinigten Staaten in diese Dynamik einzubeziehen. Er forderte eine intensivere Zusammenarbeit „mit anderen Ländern, darunter die Vereinigten Staaten, auf der Grundlage gegenseitigen Respekts“. Wie Xinhua berichtete, schlug er auch vor, daß China, Rußland und die USA ihre Zusammenarbeit weiter ausbauen und gemeinsam zur Stabilität und globalen Entwicklung der Welt beitragen.

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Caroline Hartmann redigiert den wöchentlichen Newsletter des Schiller-Instituts e.V., aus dem dieser Text entnommen ist. Das Schiller-Institut mit Sitz in Laatzen bei Hannover wurde 1984 gegründet und wendet sich «gegen die trotzigen Anmassungen der Fürstengewalt» (Schiller).

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