Trump bereitet bahnbrechendes Gipfeltreffen mit Putin vor

Nachdem der Nationale Sicherheitsberater John Bolton noch im Juni nach Moskau reisen wird, um ein Treffen zwischen den Präsidenten Trump und Putin vorzubereiten, scheint festzustehen, daß die beiden Staatsmänner endlich Gelegenheit haben werden, sich auszusprechen.

Wenn dieses Treffen zustande kommt, wäre das eine schwere Niederlage für alle jene, die in den letzten beiden Jahren alles getan haben, ein solches Treffen zu verhindern, nicht zuletzt durch die Behauptungen über eine angebliche russische Einmischung in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 und Trumps angebliche Kungelei mit den Russen, um die Wahl zu gewinnen.
Trump hatte zwar positive Begegnungen mit Putin am Rande der Gipfeltreffen in Hamburg (G-20) und Vietnam (APEC), war aber bisher durch die Russiagate-Ermittlungen stark eingeschränkt in seinen Möglichkeiten, eine gute Arbeitsbeziehung zu Rußland aufzubauen, um Krisenherde wie die Ukraine und Syrien zu entschärfen, wie er es im Präsidentschaftswahlkampf versprochen hatte. …

Trumps Entschlossenheit war das Thema eines Artikels von Susan Glasser im Magazin New Yorker vom 15.6.:
„Er ist nicht aufzuhalten“, zitiert sie einen hochrangigen Regierungsvertreter. „Er wird es tun. Er will ein Treffen mit Putin, also wird er ein Treffen mit Putin bekommen.“ Trump zeige eine ähnliche Entschlossenheit wie bei seiner Entscheidung, sich mit Nordkoreas Kim zu treffen.
Diesen „großen politischen Schritt“ habe er „nicht wegen, sondern trotz seiner Berater“ und mit „sehr wenig echter Unterstützung von Republikanern oder Demokraten“ unternommen, schreibt Glasser. Trump agiere immer mehr wie ein „entfesselter Präsident“, schließt sie, „ohne sich von den politischen Schwierigkeiten abschrecken zu lassen, die ein Treffen mit Putin an diesem Punkt in jeder anderen Präsidentschaft undenkbar gemacht hätten“.

Trump wurde in seiner Entschlossenheit durch zwei Entwicklungen bestärkt. Die erste war der Erfolg seines Treffens mit Kim, der auf der Entschlossenheit der beiden Staatschefs, einen Krieg zu verhindern, und auf der engen diplomatischen Kooperation zwischen dem US-Präsidenten und seinen Gesprächspartnern in China, Rußland, Südkorea und Japan beruhte. Die Fortsetzung dieser Zusammenarbeit wird entscheidend sein, um zu verhindern, daß die imperialen geopolitischen Kräfte ihre Ziele erreichen. Die zweite ist der voranschreitende Zusammenbruch von Russiagate. Enthüllungen im Bericht des Generalinspekteurs des Justizministeriums, Michael Horowitz, zeigen ein Verhaltensmuster voreingenommener und illegaler Akte in dem Versuch, erst Trumps Wahl zu verhindern und dann, ihn auf dem einen oder anderen Weg aus dem Amt zu entfernen.
Die unaufhörliche Aufregung über Trumps „grausame“ Politik, Kinder illegaler Einwanderer an der Grenze von ihren Eltern zu trennen - was schon unter Präsident Obama getan, aber von den Medien ignoriert wurde, inzwischen aber von Trump beendet wurde - dient dazu, von dem Erfolg des Gipfeltreffens in Singapur und dem spektakulären Platzen des Russiagate-Schwindels abzulenken.

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Caroline Hartmann redigiert den wöchentlichen Newsletter des Schiller-Instituts e.V., aus dem dieser Text entnommen ist. Das Schiller-Institut mit Sitz in Laatzen bei Hannover wurde 1984 gegründet und wendet sich «gegen die trotzigen Anmassungen der Fürstengewalt» (Schiller).

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