Alternative für die Eurozone
Ökonomen fordern anlässlich des heute beginnenden EU-Gipfels einen Kurswechsel: Die Eurozone müsse den Sozialabbaukurs beenden, sonst drohen Rezession und Deflation.
Linke Wirtschaftswissenschaftler aus einem Dutzend EU-Ländern kritisieren in einer aktuellen Studie die Politik der Bundesregierung in der Euro-Krise. Ihre Analyse und die eingeschlagenen Lösungswege seien falsch. »Diese Krise wurde nicht durch Staatsdefizite verursacht«, schreiben die Wirtschaftswissenschaftler in ihrem »Euro-Memorandum 2012« und warnen vor Sparprogrammen und Sozialabbau. Dadurch würde in den Eurostaaten die Konjunktur zusätzlich gefährdet. Es drohe Deflation. Europa stehe nun »am Scheideweg«. Das 42 Seiten starke »Euro-Memorandum« wird am Freitag im Internet veröffentlicht und von mehr als 300 Ökonomen unterstützt.
Vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel möchte beim EU-Gipfel schärfere Haushaltsregeln und automatische Sanktionen für Defizitsünder durchsetzen. »Sie setzt alles auf Fiskaldisziplin«, kritisiert Professor Trevor Evans, einer der Autoren des Euro-Memorandums, gegenüber »nd«. Härtere Haushaltsregeln zielten jedoch an den eigentlichen Problemen vorbei. Die meisten europäischen Staaten hätten bis zur Finanzkrise 2007/8 nur sehr kleine oder sogar gar keine Defizite ausgewiesen. Erst die Rettung der großen Banken im Herbst 2008, der Zusammenbruch der Wirtschaftsleistung 2009 und im Gefolge der starke Rückgang der Steuereinnahmen hätten tiefe Löcher in die Etats gerissen. Evans: »Die Staatsdefizite sind nicht Ursache der Krise, sondern die Finanzkrise hat die Staatsdefizite verursacht.«
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