Wie zu Feudalzeiten

An so genannten «Zahltagen» begehren nordrhein-westfälische Arbeislose gegen die Schikanen der ARGEs (früher: Arbeitsämter) auf. Ein Beispiel für Zivilcourage und soziale Gegenwehr.

 

Für den Kampf gegen Hartz IV (deutsche Spielart der Sozialhilfe) macht sich seit langem vor allem die Neue Rheinische Zeitung stark. Dabei wird immer deutlicher, wie weit sich die Praxis der Arbeitsagenturen von Demokratie und Menscherechten bereits entfernt hat. Das Recht auf Existenzminimum mutiert zur gnädigerweise gewährten Honorierung von Wohlverhalten gegenüber den Behörden. Die Aktion «Zahltag» geht gegen Fälle von Zahlungsverweigerung vor, die oft sogar geltendes Recht bricht. Schikanen gegen Bedürftige scheinen bei manchen Agenturen schon zum Selbstzweck geworden zu sein, um Druck auf Leistungsempfänger auszuüben. (Roland Rottenfußer)

http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=13746