Politischer Kommentar zu den eidg. Abstimmungsvorlagen vom 23. September 2018

Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege

Was der Bundesbeschluss will: Gemäss Bundesbeschluss sollen die Velowege rechtlich gleich behandelt werden wie Fuss- und Wanderwege. Der Bund soll Grundsätze über Velowegnetze festlegen und die Kompetenz erhalten, Massnahmen der Kantone und weiterer Akteure zugunsten von Velowegen zu unterstützen und zu koordinieren.

19. August 2018vonIntegrale Politik Schweiz
19. Dez 17
199 Millionen Dollar für zwei Pizzas: So viel bezahlte Laszlo Hanyesz am 22. Mai 2010 für die erste realwirtschaftliche Transaktion, die mit Bitcoin abgewickelt wurde.
19. Dez 17
Aber anstatt die Faust im Sack zu machen, haben sich eine paar Leute zusammengesetzt und die «Ethische Partei Schweiz» (EPS) gegründet. Mal abgesehen von der Tatsache, dass auf der Website der neuen Partei kein einziger Name verzeichnet ist, i
18. Dez 17
Rubikon, das Webmagazin von Jens Wernicke «für die kritische Masse» erweitert sein Angebot mit Videos.
14. Dez 17
Dr. oec. Reinhold Harringer, Sprecher des Initiativkomitees der Vollgeld-Initiative, erklärt: “Das Geld- und Währungswesen ist Sache des Bundes, so steht es in Art. 99 der Bundesverfassung.
04. Dez 17
Was die Initianten der Vollgeld-Initiative schon länger beanstanden, wird jetzt von höchster Stelle bestätigt: Die Einlagensicherung für Schweizer Bankkonten ist laut einem Bericht des «Basel Committee on Banking Supervision» der B
02. Dez 17
Phänomenal: In nur acht Monaten hat die Volksinitiative «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung – Keine Subventionen für den Pestizid- und  den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz» die nötigen 100’000 Unterschriften geschafft.
30. Nov 17
«Dass die Parteipolitik, wie sie heute betrieben wird, ein Auslaufmodell sein könnte, deutet sich schon seit Jahren, vielleicht sogar Jahrzehnten an», schreibt die Zeitpunkt-Autorin Heike Pourian in einem offenen Brief an den deutschen Bundespräsidenten Walter Steinmeier.
24. Nov 17
Laut klopft Jean-Louis Gilissen, Mitbegründer des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag, mit dem Hammer auf den Tisch. Man könne sich jetzt wieder setzen, das Kongo Tribunal sei eröffnet.
23. Nov 17
Verschlechtert hat sich die Lage namentlich in der Ukraine und Litauen, wo die Wehrpflicht wieder eingeführt wurde. Auch in weiteren Staaten werde die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert, u.a. in Schweden und Kroatien.
23. Nov 17
160’000 Euro kostet der Film «Der marktgerechte Mensch». Er behandelt die verhängnisvollen Kräfte, die den Menschen zu einem markgerechten Wesen umfunktionieren, aber auch die Alternativen.
22. Nov 17
«Vieles verändert sich bei uns zum Schlechten. Die Besetzung und Besiedelung von Palästina schreitet unvermindert fort und niemand hält Israel auf.» Nicht weniger skeptisch ist Farhat-Naser gegenüber der palästinensischen Regierung.
22. Nov 17
Der Wirtschaftsjournalist Norbert Häring berichtet über eine Gutachtenschlacht zum Thema Bargeld.
21. Nov 17
Am Vortag hatten sich 23 der 28 Mitgliedstaaten der EU auf eine „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit in Fragen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik" mit der merkwürdigen englischen Abkürzung Pesco geeinigt.
13. Nov 17
Zwei Tage verhandelten die Richter des vierten «Rights
06. Nov 17
Viele Flüchtlingsdramen spiegeln die humanitäre Katastrophe im Einzelschicksal, auf dass der emotional berührte Zuschauer anfange, sich für die Ursachen der Notleidenden zu interessieren. So zu sehen war es etwa in "Reise der Hoffnung" von Xavier Koller.
04. Nov 17
Fragt eine Mutter ihren Sohn: «Ich spreche heute Abend an einer Veranstaltung. Kommst du mit?” – «Um was geht es?», fragte er. – «Um Frauen in Friedensprozessen.» Der Sohn, Mitte zwanzig, frisch abgeschlossenes Medizinstudium, verdrehte die Augen.
02. Nov 17
Auch wenn das viele bedauern: Aufgrund mächtiger Interessengruppen, aber auch der technischen Entwicklung wird sich unbares, elektronisch gespeichertes Geld vermutlich mehr und mehr verbreiten.
30. Okt 17
Als die NATO 1979 die Stationierung neuer Atomraketen in Europa beschloss, formierte sich relativ rasch eine breite Friedensbewegung. Der bunte Zusammenschluss brachte die bisher grössten Demonstrationen auf die europäischen Strassen mit Hunderttausenden von Teilnehmern in vielen
28. Okt 17
Ökozid nennt man die grossflächige Zerstörung natürlicher Ökosysteme. Ursachen können extensive Ölförderung, Überfischung oder der Einsatz von Pestiziden sein. Wegen letzterem wurde der US-Konzern Monsanto vor Gericht verurteilt - zumindest symbolisch.
26. Okt 17
In Deutschland wurde im September gewählt – und das Image von Politikern bleibt grottenschlecht: Von 100 möglichen Punkten bekommt diese Berufsgruppe in einer Umfrage des Instituts Forsa gerade einmal 24 Pünktchen.