Gipfel der Großmächte zur Entschärfung von Kriegsgefahr und Pandemie!

Im Schatten steigender «Fallzahlen» wachsen die militärischen Spannungen zwischen dem Westen auf der einen und Russland und China auf der anderen Seite.

Der alarmierende Anstieg der Covid-19-Fälle in Europa, gerade jetzt zu Beginn des Schuljahres, verstärkt die vorhandenen Befürchtungen über wirtschaftliche Unsicherheiten, politische Instabilität und das drohende Platzen spekulativer Finanzblasen. Parallel dazu ist eine deutliche Eskalation der westlichen Provokationen, sowohl verbaler als auch militärischer Art, gegen China und Rußland zu verzeichnen.

Vor wenigen Tagen überflog ein US-Militärflugzeug chinesische Militärmanöver im Südchinesischen Meer, worauf Peking mit dem Abfeuern zweier Raketen ins Meer antwortete. Unterdessen patrouillieren in dem Gebiet weiterhin US-Kriegsschiffe mit der selbst erklärten Mission, Chinas Nachbarn zu schützen. Gleichzeitig werden Konflikte zwischen Taiwan und Peking angeheizt und neue US-Sanktionen gegen chinesische Baufirmen verhängt, die an der Neuen Seidenstrasse beteiligt sind.

Am 28. August flogen B-52-Bomber in Begleitung von Kampfflugzeugen über sämtliche NATO-Staaten, um die Bereitschaft der NATO gegenüber Rußland unter Beweis zu stellen. Am selben Tag führte die russische Marine ein Großmanöver in der arktischen Region bei Alaska durch, die größten Übungen dieser Art seit dem Ende der Sowjetunion. Auch im Nahen Osten agieren russische wie US-Streitkräfte, u.a. in Syrien, wo es zu Zwischenfällen kam.

An der diplomatischen Front läuft ein Vorstoß, Moskau zu destabilisieren und zu isolieren, indem in Weißrußland, das bisher keine engere Zusammenarbeit mit der NATO anstrebt, Unruhen und möglicherweise ein Regimewechsel gefördert werden. Hinzu kam wie nach Plan die angebliche Vergiftung des zuletzt an Popularität einbüßenden russischen Oppositionellen Alexei Nawalny und sein aufsehenerregender Transport zur Behandlung nach Berlin. (Man erinnert sich an die dubiose Skripal-Affäre, die Präsident Trump und die EU-Führung veranlaßte, Sanktionen gegen Rußland zu verhängen, obwohl es für eine russische Beteiligung keine nachprüfbaren Beweise gab...)

In einer derart angespannten Situation können schon kleine Mißverständnisse oder Fehleinschätzungen irreversible Folgen haben. Wenn sich die Präsidenten Trump, Putin und Xi zusammensetzen würden, um ohne Behinderung durch „Berater“ solche Fragen zu erörtern, würden sie sehr wahrscheinlich Initiativen zur Beruhigung der Spannungen und zur Stärkung der Zusammenarbeit ergreifen. Sollte sich diese Gelegenheit nicht bieten, dann sollte ein Gipfeltreffen der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, wie von Wladimir Putin vorgeschlagen, unterstützt werden.

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Caroline Hartmann redigiert den wöchentlichen Newsletter des Schiller-Instituts e.V., aus dem dieser Text entnommen ist. Das Schiller-Institut mit Sitz in Laatzen bei Hannover wurde 1984 gegründet und wendet sich «gegen die trotzigen Anmassungen der Fürstengewalt» (Schiller).

Der Newsletter kostet 250 € im Jahr. Er wird vom E.I.R.-Verlag herausgegeben, zu bestellen bei: Caroline Hartmann,
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10. September 2020
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