BRICS-Staaten fordern neue Finanzarchitektur

Die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten veröffentlichten am 15.7. im Rahmen ihres Gipfeltreffens im brasilianischen Fortaleza die „Erklärung von Fortaleza“, die in 72 Punkten die Vereinbarungen des 6. BRICS-Gipfels zusammenfaßt. Dazu gehört auch die historische Ankündigung der Gründung der Neuen Entwicklungsbank (NDB) zur Finanzierung von Infrastruktur und anderen Entwicklungsprojekten. Die neue Bank wird ihren Sitz in Shanghai haben, die rotierende Präsidentschaft wird zunächst Indien innehaben, der erste Vorsitzende des Gouverneursrates kommt aus Rußland, der erste Vorsitzende der Geschäftsführung aus Brasilien, und in Südafrika wird das regionale Zentrum der Bank für Afrika entstehen. Die NDB wird anfänglich mit 50 Mrd.$ Kapital ausgestattet sein, 10 Mrd. von jedem der Länder. Die Erklärung von Fortaleza gibt auch bekannt, daß die BRICS-Gruppe einen Reservefonds (CRA) im Umfang von zunächst 100 Mrd.$ einrichtet, um „kurzfristigen Liquiditätsdruck abwehren zu helfen“. Wesentlich ist auch die Forderung nach einer neuen „internationalen Finanzarchitektur, die besser geeignet ist, die Herausforderungen der Entwicklung zu bewältigen“. In der Erklärung verurteilt BRICS auch entschieden unilaterale Militärinterventionen und Wirtschaftssanktionen, die gegen das Völkerrecht verstoßen.

Alle fünf Staaten unterstützen Argentinien in seinem Kampf gegen die Geierfonds, den Argentiniens Präsidentin Cristina Fernandes de Kirchner an 16.7. in ihrer Rede vor dem gemeinsamen Treffen der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten von BRICS und der Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) nochmals darstellte.

Wegen der Stärkung des Bündnisses der fünf BRICS-Staaten und ihren zahlreichen Handels- und Wirtschaftsabkommen mit den Ländern Mittel- und Südamerikas herrscht jetzt Panik an der Wall Street und der Londoner City.
Letztere stehen vor einem gewaltigen Widerstand gegen ihre Politik, denn allein die BRICS-Gruppe vertritt mehr als 43% der Weltbevölkerung, 27% der Landfläche und mehr als ein Fünftel der Wirtschaftsleistung der Welt. Wladimir Putin kommentierte das vielversprechende Potential der Länder in seiner Rede: „In den letzten 10 Jahren ist das BIP der entwickelten Länder um 60% gewachsen, aber in den BRICS-Staaten hat es sich vervierfacht. Dabei müssen wir natürlich berücksichtigen, daß sich die 60% auf ein sehr großes Volumen als Ausgangspunkt beziehen, während unsere Vervierfachung von einer kleineren Basis ausging. Aber das sind die Raten. Dies sind alles junge Staaten, und die Zukunft gehört der Jugend.“

Chinas Präsident Xi Jinping und sein indischer Partner Narendra Modi waren genauso optimistisch. Modi wies darauf hin, daß in Indien 65% der Bevölkerung jünger sind als 35 Jahre, dies sei „unsere große Stärke“. Er betonte die besondere Rolle der BRICS-Gruppe als einzigartige Kombination: „Sie vereint zum erstenmal eine Gruppe von Nationen nicht auf der Grundlage vorhandenen Wohlstands oder gemeinsamer Identitäten, sondern des Zukunftspotentials. Schon die Idee von BRICS an sich ist also auf die Zukunft ausgerichtet... Wir haben eine Gelegenheit, die Zukunft zu bestimmen - nicht bloß für unsere Länder, sondern für die ganze Welt.“

Caroline Hartmann redigiert den wöchentlichen Newsletter des Schiller-Instituts e.V., aus dem dieser Text entnommen ist. Das Schiller-Institut mit Sitz in Laatzen bei Hannover wurde 1984 gegründet und wendet sich «gegen die trotzigen Anmassungen der Fürstengewalt» (Schiller).


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26. Juli 2014
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