NATO veranstaltet «größtes Manöver aller Zeiten» in der Ukraine

Nach der Unterzeichnung des «P5+1-Abkommens» in Teheran und der reduzierten Gefahr (wenn sie je bestanden hat) iranischer Raketenangriffe auf Ziele in Europa wiesen russische Vertreter darauf hin, daß die Regierung Obama ausdrücklich erklärt hat, daß sie das europäische Raketenabwehrsystem trotzdem weiter ausbauen werde. Auch wenn positiv festzuhalten ist, daß die USA und Rußland einen bilateralen Kanal geschaffen haben, um alle Beteiligten zur Einhaltung des Minsk-II-Abkommens zu veranlassen, kann die Tatsache, daß ausgerechnet VictoriaNuland - die bekanntlich Kekse an die Putschisten auf dem Maidan verteilte - als Vertreterin Washingtons benannt wurde, nur als Provokation bewertet werden.

Am 20.7. begannen außerdem in der Region Lwiw in der Westukraine NATO-Manöver - Rapid Trident und Saber Guard -, an denen 1800 Soldaten aus 18 Ländern beteiligt sind. Der Beginn der Manöver veranlaßte eine scharfe Erklärung des russischen Außenministeriums, in der darauf hingewiesen wird, daß Kriegsspiele in Bürgerkriegsgebieten immer Provokationen sind .

Gleichzeitig kündigte die Regierung Obama an, daß das Pentagon die Militärausbildung der ukrainischen Streitkräfte neben den Einheiten der Nationalgarde, die weitgehend aus den extremistischen Milizen bestehen, auch auf die regulären Streitkräfte ausweiten wird. Eine ganze Reihe der für hohe Posten im Pentagon nominierten Personen haben bei den Anhörungen im US-Senat über die Bestätigung ihrer Ernennung erklärt, daß sie Rußland als «strategische Bedrohung» für die Vereinigten Staaten betrachten. Auch wenn diese Anhörungen weitgehend von Mitarbeitern des Weißen Hauses gesteuert werden, stellen die Aussagen von Gen. Mark Milley, der Stabschef der US-Armee werden soll, und von Gen. Robert Neller, der Kommandeur der US-Marineinfanterie werden soll, Rußland offensichtlich ins Fadenkreuz der amerikanischen Kriegsplanungen.

Gen. Joseph Votel, der Chef der Sondereinsatztruppen, erklärte beim jährlichen Aspen-Sicherheitsforum, Rußland betrachte die Expansion der NATO als eine direkte Bedrohung und bereite sich vor, darauf zu reagieren. Auch wenn keine dieser Entwicklungen für sich genommen eine unmittelbare Kriegsgefahr heraufbeschwört, ist das Muster der Provokationen gegen Rußland unmißverständlich, und Moskau wird nicht abwarten, bis tatsächlich geschossen wird, bevor es handelt.



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Caroline Hartmann redigiert den wöchentlichen Newsletter des Schiller-Instituts e.V., aus dem dieser Text entnommen ist. Das Schiller-Institut mit Sitz in Laatzen bei Hannover wurde 1984 gegründet und wendet sich «gegen die trotzigen Anmassungen der Fürstengewalt» (Schiller).


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30. Juli 2015
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