Rund 300 Delegierte haben an einer Konferenz zur demokratischen Integration am 24. Oktober in Zürich grundlegende politische, rechtliche und gesellschaftliche Veränderungen zur Lösung der kurdischen Frage diskutiert. Die von der Gesellschaft für kurdische Sozialforschung (Akademî Kurd) organisierte Veranstaltung veröffentlichte nun ihre Abschlusserklärung.

Eine zentrale Forderung ist die Ausrufung eines «demokratischen Ausnahmezustands». Eine solche Übergangsphase soll umfassende Reformen staatlicher Institutionen, die Aufarbeitung früherer Menschenrechtsverletzungen sowie eine Wiedergutmachung ermöglichen. Vorgeschlagen werden unter anderem Wahrheitskommissionen und eine Übergangsjustiz.

Demokratische Integration dürfe nicht mit Assimilation gleichgesetzt werden, betont die Erklärung. Gefordert werden die Anerkennung der kurdischen Identität, Sprach- und Kulturrechte, politische Repräsentation, lokale Demokratie und gleichberechtigte Staatsbürgerschaft.

Mit Blick auf Rojava spricht sich die Konferenz für den Erhalt der Selbstverwaltung und ihrer Institutionen innerhalb eines demokratischen Syriens aus. Auch die eigenständige politische Rolle der Frauenbewegung müsse gesichert werden.

Neben politischen und kulturellen Rechten fordert die Erklärung eine solidarische, kommunale Wirtschaftsordnung. Akademî Kurd kündigt an, die Diskussion über demokratische Integration weiterzuführen.