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Die westliche Welt boykottiert Xinjiang wegen angeblicher Zwangsarbeit der Uiguren. Kronzeuge dafür ist ein evangelikaler und antikommunistischer Aktivist, während neutrale Wissenschaftler sagen, ein Zwang zur Arbeit könne nicht belegt werden, schreibt German Foreign Policy
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) würde den Einzug in den Bundestag verpassen.
Russland sei bereit, den Konflikt in der Ukraine mit friedlichen Mitteln zu lösen, aber der Westen und Kiew seien auf die inakzeptable Selenskyj-Formel fixiert. Das sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch in einem Interview mit der brasilianischen Zeitung O Globo.
Bei einem israelischen Raketenangriff auf ein Wohngebäude in Damaskus seien mindestens zwei Menschen getötet worden, berichteten syrische Medien.
Ein Bericht des Grundrechtsbeauftragten von Frontex stellt griechischen Behörden ein vernichtendes Zeugnis aus und bestätigt, dass sie beim Schiffsunglück von Pylos im Juni 2023 keine Maßnahmen ergriffen haben, um die mehr als 750 Schutzsuchenden zu retten. PRO ASYL fordert, dass endlich massive Sanktionen gegen Griechenland eingeleitet werden.
"Die Verantwortlichen für diese offensichtlichen Verbrechen müssen zur Rechenschaft gezogen werden, und die Opfer und ihre Familien haben ein Recht auf volle Wiedergutmachung und Gerechtigkeit." schreibt JAKE JOHNSON
Der neue Sicherheitschef Markus Mäder spricht in einem Interview mit dem «Sonntagsblick» über Russland «als reale Bedrohung». Die Schweiz müsse ihre Verteidigungsfähigkeit stärken.
Tausende Jobs sind bedroht, die Folgen der Signa-Insolvenzen noch nicht einkalkuliert.
In einer ausserordentlichen Sitzung hat der Oberste Gerichtshof von Ecuador mit sieben zu zwei Stimmen entschieden, die Sterbehilfe unter bestimmen Bedingungen zu entkriminalisieren.
Das israelische Militär eröffnet das Feuer auf diejenigen, die in Gaza-Stadt auf humanitäre Hilfe warten.
Unter dem Motto «Deutschland. Gemeinsam. Verteidigen» bereitet das territoriale Führungskommando der Bundeswehr mit dem Operationsplan Deutschland Schritte zur Militarisierung der Gesellschaft vor schreibt German Foreign Policy
Blackrock mischt sich in die Entscheidungen der EU-Politik ein. Das jedenfalls behauptet der AfD-Europaparlamentarier Markus Buchheit im Interview mit dem tschechischen Portal iportal24.cz.
Dies fordert ein Entwurf, der vom Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments verabschiedet wurde.
Obwohl Tierschutz auf dem Papier in Niedersachsen ganz oben steht, hat ein ZEITPUNKT-Team desaströse Zustände der Tierhaltung entdeckt - und auf augenauf.blog dokumentiert.
Der russische Präsident Wladimir Putin sagte, der Start der noch intakten Nord Stream-Pipeline werde eine Woche dauern - doch Deutschland zeigt daran kein Interesse.
Der US-Unternehmer Elon Musk stimmte der Meinung zu, dass die USA irreführende Informationen über die Lage in der Ukraine und den Beginn des Konflikts verbreiten.
Der letzte Prozess von Julian Assange um seine Berufung gegen die Auslieferung an die USA findet am 20. und 21.02.2024 in London statt. Die Haupt-Demo in der Schweiz findet in Bern am Dienstag, 20.02. ab 16:30 auf dem Helvetiaplatz statt.
Dies kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Wochenende auf der Münchner Sicherheitskonferenz an, schreibt German Foreign Policy. Als Begründung halten wieder einmal die bösen Russen her.
Diagnose Funk dokumentiert diese für alle Kommunen beispielgebende Auseinandersetzung.
Eine unzensierte Dokumentation auf X erhebt schwere Vorwürfe gegen den US-Auslandsgeheimdienst CIA. Dieser habe versucht, Julian Assange bereits 2017 zu ermorden, berichtet das US Portal Disparum21.