Eine neue Studie der Informationsstelle Militarisierung (IMI) zeichnet ein kritisches Bild vom Umbau der Gesellschaft für das Kriegsgeschäft. Autor Andreas Seifert analysiert in vier Thesen die Wechselwirkung zwischen Aufrüstung und gesellschaftlichen Veränderungen. Die Rüstungsbranche in Deutschland war lange fragmentiert und spezialisiert. Nach 1990 schrumpfte sie auf etwa ein Viertel der früheren Kapazität, ohne starke Konzentration wie in anderen Ländern.

Seit den 2010er Jahren wird die Bundeswehr als unterfinanziert dargestellt, um Zustimmung für höhere Rüstungsausgaben zu schaffen. Die Industrie profitiere vom Strukturwandel, könne aber den Verlust von Arbeitsplätzen in Branchen wie der Automobilindustrie weder quantitativ noch qualitativ ausgleichen. Sie brauche perverser Weise dauerhafte Kriege, um eine langfristige Perspektive für den Wohlstand zu bieten, heisst es in der Studie.

Der Ausbau der Rüstungsproduktion gehe mit dem Abbau demokratischer, ökologischer und rechtlicher Standards einher. Unter dem Vorwand des Bürokratieabbaus würden Genehmigungsverfahren beschleunigt und Einspruchsrechte eingeschränkt. Beispiele seien das bayerische Bundeswehrförderungsgesetz und ein Bundesgesetz zur beschleunigten Beschaffung. Dadurch entstehe ein deutscher militärisch-industrieller Komplex mit engen Verflechtungen zwischen Politik, Militär und Konzernen wie Rheinmetall.

Die Förderung der Rüstung entziehe Ressourcen für eine gerechte Gesellschaft, den ökologischen Umbau und den Klimaschutz. Die Studie warnt, dass dies die Zukunft der Menschen in Deutschland und darüber hinaus verunsichere.