Die Abstimmung über die Konzernverantwortungs-Initiative vom Samstag schreibt Demokratiegeschichte. Denn sie erreichte die Mehrheit der Stimmberechtigten, scheiterte aber am Ständemehr. Und das gab es in der Schweiz zuvor nur im Jahr 1955. Hauptverantwortlich für die gescheiterte Initiative seien Falschbehauptungen von Bundesrätin Karin Keller-Sutter, monieren die Initianten und Rechtsprofessoren.

Der Dank geht an die Zehntausende von Freiwilligen, die für das Anliegen gekämpft haben und damit eine Mehrheit der Stimmbevölkerung überzeugen konnten. Es gab in jüngster Zeit wohl keine Abstimmung in der Schweiz, für welche sich so viele Menschen eingesetzt haben. Und doch scheiterte die Initiative am Ständemehr, denn über die Hälfte der Kantone sagte Nein. Von der Stimmbevölkerung wurde sie mit 50.7 Prozent knapp angenommen. Die Stimmbeteiligung erreichte nur gerade 46 Prozent.

30. November 2020 von Redaktion
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