Es gibt Texte, die altern schnell. Und es gibt Texte, die auf eigentümliche Weise reifen. Das Neutralitätsgutachten von Wolfgang von Wartburg aus dem Jahr 1992 gehört zur zweiten Kategorie.
Wer das Gutachten heute liest, begegnet einer Schweiz, die fast nostalgische Erinnerungen weckt. Neutralität war damals keine simple politische Etikette und kein Kampfbegriff. Sie war Gegenstand einer ernsthaften Suche nach dem Platz der Schweiz in einer Welt im Umbruch.
Der Kalte Krieg war zu Ende, die Berliner Mauer gefallen. Europa träumte vom «Ende der Geschichte». Die Schweiz diskutierte über den UNO-Beitritt, über die Europäische Gemeinschaft, den EWR und über die Zukunft ihrer Aussenpolitik.
In diesen frühen Jahren der Globalisierung und der US-amerikanischen Machtentfaltung wurde die Neutralität von vielen massgebenden Politikern als kleinkarierte Schneckenhausgesinnung kritisiert, oder, wie Heinz R. Wuffli, damals Chef der Kreditanstalt sich ausdrückte, als «egoistische Befolgung einer blutleeren Neutralitätspolitik».
In dieser Debatte beauftragte der anthroposophisch orientierte Nationalrat Rudolf Hafner (Freie Liste/BE) den Historiker Prof. Wolfgang von Wartburg (1914 bis 1997) mit einem Gutachten «zur Neutralität und ihrer Zukunft». Ein Gelehrter, kein Parteisoldat. Das Ergebnis war kein Manifest, sondern eine sorgfältige philosophische und staatsrechtliche Betrachtung. Sie erhielt damals ein bemerkenswert positives Echo in den Medien – weil man sich noch zutraute, über Grundsätzliches zu sprechen.
Gemäss von Wartburg erfüllt die immerwährende Neutralität drei Funktionen: Sie vermeidet inneren Zwist, wahrt die Unabhängigkeit gegenüber den Grossmächten und ermöglicht eine glaubwürdige Friedensarbeit durch die «guten Dienste». Da die ersten beiden Funktionen mit dem Ende des Kalten Krieges an Bedeutung verloren hätten, trete nun die dritte – der Dienst am internationalen Frieden – umso deutlicher hervor, schreibt von Wartburg.
Es stelle sich «die Frage, ob die Schweiz nicht rechtzeitig auf internationalem Boden ihre eigene Auffassung der Neutralität als Grundlage einer zuverlässigen Unparteilichkeit und einer universellen Friedenspolitik energischer bekannt machen sollte».
Von Wartburg beschreibt die Neutralität also nicht als Rückzug, sondern als positive Friedensidee, die guten Dienste weiter zu entwickeln, für die die Schweiz weltweit geachtet werde: Schutzmachtmandate, Vermittlungen, humanitäre Hilfe und die Arbeit des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz.
Die «machtpolitische Unbescholtenheit», ein Begriff aus dem Jahresbericht der Basler Chemie-Firma Hoffmann-La Roche von 1946, bezeichnet er als eine der grössten Kraftquellen, die die Schweiz in den Dienst des Weltfriedens stellen könne. Nicht wirtschaftliche Stärke und nicht militärische Macht verschaffen der Schweiz ihre besondere Stellung, sondern die Glaubwürdigkeit, keine eigenen geopolitischen Interessen zu verfolgen.
Seine Argumentation ist dabei nie naiv. Er weiss um die Widersprüche der internationalen Politik. Gerade deshalb betrachtet er Neutralität als notwendiges Gegengewicht zur Logik der Macht. Auch die UNO sieht er nicht als über den Staaten schwebende Weltinstanz, sondern als Ort, an dem sich Machtverhältnisse ausdrücken.
Auch die Kriege der UNO würden nur geführt, wenn eine Grossmacht es wolle und sich keine andere dagegenstelle. Wer in einem solchen Konflikt vermitteln wolle, müsse deshalb unabhängig bleiben – und die Schweiz deshalb der UNO fernbleiben.
Ob man dieser Schlussfolgerung heute zustimmt oder nicht, ist beinahe zweitrangig. Bemerkenswert ist etwas anderes: Mit welcher Sorgfalt hier gedacht wird. Begriffe werden definiert, Gegenargumente ernst genommen, historische Erfahrungen einbezogen. Niemand wird moralisch diskreditiert. Es geht nicht um Gesinnung, sondern um Argumente, und es geht um die Idee einer Schweiz der guten Dienste.
Das wirkt aus heutiger Sicht beinahe fremd. Die öffentliche Debatte hat sich verändert. Zum Einen wird kaum noch wirklich diskutiert, zum Andern werden komplexe Fragen in wenigen Schlagworten abgehandelt. Der Gegner wird nicht mehr widerlegt, sondern etikettiert. Aus der Suche nach Wahrheit ist vielerorts ein Wettbewerb der Empörung geworden.
Das Gutachten erinnert daran, dass Demokratie von einer anderen Kultur lebt: vom geduldigen Denken, vom Respekt vor dem besseren Argument und von der Bereitschaft, die eigene Position an der Wirklichkeit zu prüfen.
Neutralität beginnt im Denken. Sie ist Ausdruck geistiger Unabhängigkeit – und gerade deshalb Voraussetzung glaubwürdiger Friedenspolitik.
Wer heute von Wartburg liest, begegnet nicht einfach einem Dokument aus dem Jahr 1992. Er begegnet einer Haltung. Und er begegnet einer Schweiz, die noch den Mut hatte, an den Frieden zu glauben und ihre Aufgabe auf dem Weg zu einer universellen Friedenspolitik wahrzunehmen.
Prof. Wolfgang von Wartburg: Gutachten zur Neutralität der Schweiz und ihrer Zukunft. 1992. Im Auftrag von Nationalrat Rudolf Hafner (Freie Liste/BE).
