Krieg/Frieden

Dass die Militarisierung der deutschen Gesellschaft – und insgesamt in der EU – zunimmt, bleibt kaum jemandem verborgen. Viele billigen das, manche reiben sich die Hände, andere sind besorgt. Etliche regierungs-, parteien- und stiftungsunabhängige ungebundene Journalisten sprechen von Kriegsvorbereitung, wenigstens aber von einem Vorkriegszustand. Was lässt sich da tun? Grundsätzliches steht an.

Das deutsche Grundgesetz wurde 1949 noch unter dem unmittelbaren Eindruck des von Deutschland begonnenen 2. Weltkriegs verabschiedet. Es enthält Formulierungen, die militärische Aktivitäten mit Aggressionsabsicht, die von Deutschland ausgehen, unter Strafe stellt. Doch letztendlich fehlen in der deutschen Verfassung bis heute gestaltende Konkretisierungen, die eine Beteiligung Deutschlands an einer militärischen Eskalationsspirale verhindern könnten.