Europa

Stark frequentierte internationale Anti-Kriegs-Konferenz in London wendet sich gegen Hochrüstung in Europa und Abriss der Sozialsysteme. Parallel hebelt die EU mit Personensanktionen den Rechtsstaat aus.

Die Vereinigten Staaten ziehen militärische Fähigkeiten und Truppenteile aus der NATO ab. Europäische Militärs übernehmen mehr Führungsposten, halten Manöver ohne die USA ab und ersetzen US-Waffensysteme.

Vorsichtiger Vorstoss statt reiner Druckpolitik

Streit über Russland und die Ukraine überschattet das Treffen. Trump distanziert sich von der europäischen Linie

Brüssel fordert Massenproduktion statt Hightech-Systeme – Iran-Krieg verschärft Europas Abhängigkeit von den USA

Die Bundesregierung verspricht eine „Hightech-Agenda“, erhöht jedoch vor allem die Militärausgaben. Gleichzeitig verliert die deutsche Industrie bei Forschung und Entwicklung global an Gewicht und gerät zunehmend unter Druck.

SVP-Nationalrat Büchel zerlegt Nato- und EU-Strategie des Bundesrats

UN verurteilt Verstoss gegen Völkerrecht – Den Haag schweigt zu ukrainischem Angriff auf zivile Einrichtung

Staat, Bundeswehr und zivile Verbände treiben unter dem Schlagwort der Zivilen Verteidigung die Einbindung ziviler Strukturen in die Kriegsvorbereitung voran und fordern neue Repressionsrechte bereits vor dem Ausrufen des Spannungsfalls.

Die EU verbietet Einwegportionen, Hotel-Sachets und Verpackungen – doch bekämpft sie das Problem oder nur dessen Symptome?