Trumps Atom-Zugeständnisse an Saudi-Arabien sorgen für Nervosität in Israel
Trumps Atom-Zugeständnisse an Saudi-Arabien sorgen für Nervosität in Israel
Kurswechsel wegen Iran-Krieg und Regionalmacht-Rivalität
Krieg/Frieden
Sich mit aller Kraft für den Frieden einsetzen – das Friedensgebot des deutschen Grundgesetzes gestalten
Das deutsche Grundgesetz wurde 1949 noch unter dem unmittelbaren Eindruck des von Deutschland begonnenen 2. Weltkriegs verabschiedet. Es enthält Formulierungen, die militärische Aktivitäten mit Aggressionsabsicht, die von Deutschland ausgehen, unter Strafe stellt. Doch letztendlich fehlen in der deutschen Verfassung bis heute gestaltende Konkretisierungen, die eine Beteiligung Deutschlands an einer militärischen Eskalationsspirale verhindern könnten.
Deutschland leistet Beihilfe
Deutschland leistet Beihilfe
Die USA nutzen für die Verstärkung ihrer Luftwaffenpräsenz in Mittelost zur Ausweitung des Irankriegs erneut Infrastruktur in Deutschland. Dass Berlin derlei zulässt, erfüllt laut Juristen den Tatbestand der Beihilfe zum Angriffskrieg.
Kriegsgewinner in der Ukraine: Gerangel um die EU-Hilfsgelder
Kriegsgewinner in der Ukraine: Gerangel um die EU-Hilfsgelder
Die Entlassungen geschahen, um die Kontrolle über Milliardenkredite zu bewahren
Wenn es gar keine moralischen Grenzen mehr gibt
Wenn es gar keine moralischen Grenzen mehr gibt
Deutschland und Frankreich starten erste konkrete Militärübungen zur Kooperation bei etwaigen französischen Atomwaffeneinsätzen. Zugleich wird weiter über eine „deutsche Bombe“ diskutiert.
Ukraine: Landesweite Proteste gegen Selenskyjs Willkür
Ukraine: Landesweite Proteste gegen Selenskyjs Willkür
Die EU schweigt zur autoritären Machtkonzentration
Links und gegen Frieden: Über Leichen zum «Volkskrieg»
Links und gegen Frieden: Über Leichen zum «Volkskrieg»
Während in der Ukraine der Widerstand gegen Zwangsrekrutierungen («Busifizierung») wächst und westliche Medien darüber berichten, trommeln gewisse linke Gruppen weiter für die Fortsetzung des Kriegs
Eskalation im Iran
Eskalation im Iran
Bei einer weiteren Eskalation des Irankriegs durch die USA drohen die jemenitischen Huthi per Beschuss das Rote Meer zu sperren. Dort liegen aktuell zwei deutsche Kriegsschiffe. Sie könnten dadurch in den Krieg verwickelt werden.
Um den Pariser Unmut über seinen Durchmarsch in der Rüstung zu dämpfen: Berlin denkt über deutsch-französische Marschflugkörper und Raketen nach
Um den Pariser Unmut über seinen Durchmarsch in der Rüstung zu dämpfen: Berlin denkt über deutsch-französische Marschflugkörper und Raketen nach
Frankreich sucht mit operativer Erfahrung und seiner Nukleartruppe stärker zu punkten.
Bundesrat bremst Verteidigungsminister aus: Kein Blankocheck für Milliardenprojekt
Bundesrat bremst Verteidigungsminister aus: Kein Blankocheck für Milliardenprojekt
Demokratischer Prozess statt Schnellschuss