Neutralität

Warum die Annäherung an die Nato die Vorbereitung für die EU-Anbindung ist.

Thomas Börlin, Präsident des Verfassungsbündnisses, über die Landsgemeinde vom 23. Mai auf dem Bundesplatz in Bern, die Grundrechtsinitiative und den langen Atem der Bürgerbewegung.

Mit einem Brief an die Landwirte der Schweiz fordert die Initiative für eine sichere Ernährung eine Kursänderung in der Agrarpolitik – weg von Importabhängigkeit und hin zu 70 Prozent Selbstversorgung.

Wer gegen die EU-Anbindung ist, muss sich jetzt für die Neutralität einsetzen

Die Schwäche der zivilen Sektoren soll mit einer schuldenfinanzierten Militarisierung der Wirtschaft bekämpft werden. Der Wandel ist epochal und er wird jetzt ohne demokratische Kontrolle umgesetzt. Die militärische Zusammenarbeit mit der EU gefährdet nicht nur die Sicherheit und den Wohlstand. Die Schweiz verliert auch die Kontrolle über andere Politikbereiche.

Die Linken können mit der Neutralität nicht mehr viel anfangen. Das ist ein grosser Irrtum. Die Neutralität ist auch für Arbeitnehmer ein grosser Standortvorteil.

Inspiriert von Südkoreas Protestkultur formiert sich in Japan eine kreative, antirassistische und strikt gewaltfreie Bewegung gegen Kriegspolitik und Verfassungsreformen

Derzeit hat sich keine Partei und keine grosse Organisation klar dazu verpflichtet, ein Referendum zu ergreifen, falls das Parlament den Trump-Deal annimmt.